Austausch der Städte Solingen und Langenfeld hat mehrjährige Tradition

Der Austausch der Verwaltungsvorstände der Städte Solingen und Langenfeld ist inzwischen mit einem immer wieder gern terminierten Nachbarschaftstreffen zu vergleichen.

Seit 2017 wird die interkommunale Zusammenarbeit nun schon zwischen den beiden Stadtspitzen gepflegt. Vor sieben Jahren war bereits ein halbjährlicher Turnus der wechselseitigen Besuche gestartet worden, der lediglich während der Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 unterbrochen werden musste.

In dieser Woche begrüßte Langenfelds Bürgermeister Frank Schneider seinen Solinger Amtskollegen, Oberbürgermeister Tim Kurzbach, im Langenfelder Rathaus. Dem Treffen wohnten wie immer auch die Dezernentinnen und Dezernenten beider Städte bei.

Auf der Agenda standen unter anderem die aktuelle Krankenhaussituation, die Grundsteuerreform und die seit Jahren von beiden Städten verfolgte Standspurlösung auf der Autobahn 3.

Mit der Schließung u.a. der beiden Klinik-Standorte in Haan und in Solingen (Lukas-Klinik) stehen die Krankenhäuser in Solingen und Langenfeld unter zusätzlichem Druck, was die Patienten-Aufnahme und die Notfall-Versorgung angeht.

Während die Stadt Solingen auch Träger des Klinikums ist, steht die Stadt Langenfeld dem St. Martinus-Krankenhaus unterstützend zur Seite und steht in engem Kontakt mit der Leitung. Für beide Standorte stellten die Verwaltungsvorstände die aktuelle Situation vor. Durch die zeitnahe und kurzfristige Schließung von gleich zwei Kliniken im Einzugsgebiet konnte die Sicherung der medizinischen Versorgung in der Region nur durch erhebliche Anstrengungen der Kommunen gesichert werden.

Auch beim Blick auf die Grundsteuerreform ab dem 1. Januar 2025 sparen die Stadtspitzen aus Solingen und Langenfeld nicht mit Kritik am Land Nordrhein-Westfalen. Der aktuell für NRW vorgesehene Entwurf, differenzierte Hebesätze für Gewerbe- und Wohngrundstücke zuzulassen, bedeute eine massive Verlagerung der Mehrbelastungen und Aufgaben auf jede einzelne der 396 Kommunen in NRW, für die eine Umsetzung innerhalb der Fristen technisch und personell nicht realisierbar wäre.

Die weiter von beiden Nachbarstädten geforderte Standspurlösung auf der Autobahn 3 bleibt ebenfalls auf dem Radar der Verkehrsanbindung Solingens und Langenfelds. Beide Stadtverwaltungen planen einen erneuten Aufschlag der bereits mehrfach durchgeführten Treffen mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten der betroffenen Kommunen, um dieses Thema zu erörtern. Ziel ist es, die Prüfung einer Änderung im Bundesverkehrswegeplan in Richtung Standspurlösung zu erreichen und sie möglichst schnell zunächst zu einer temporären Umsetzung zu bringen.

Das nächste Treffen der Verwaltungsvorstände aus Solingen und Langenfeld wurde für den Herbst dieses Jahres anberaumt, dann in der Klingenstadt.